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FPÖ: Klares Veto gegen die Gebührenerhöhungen in Salzburg

Schöppl: Subventionsdschungel in der Stadt durchforsten

Ein klares Veto gegen die Gebührenerhöhungen in Salzburg legt FPÖ-Klubobmann Andreas Schöppl ein. Salzburg habe die Krise noch lange nicht überwunden. Dies ist auch an den unerfreulichen Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten ablesbar. Die FPÖ lehnt die Erhöhungen daher entschieden ab.

Schöppl: „Die beschlossenen Erhöhungen von Abfall-, Abwasser- und Kanalgebühren werden für die Salzburger Mehrkosten verursachen. Auch die Senioren müssen in Zukunft tiefer in die Tasche greifen. Die Tarife in Seniorenheimen werden um 3,47% erhöht. Die Pensionen steigen hingegen nur um 2,7 %. Das ist reine Abzocke und der denkbar schlechteste Weg eine Krise zu bewältigen. Von diesen Plänen und Belastungen ist jedenfalls Abstand zu nehmen. Dieses unverschämte Drehen an der Gebührenschraube auf Kosten der Salzburger durch die rot-schwarz-grüne Stadtregierung ist jedenfalls abzulehnen“.

„Es ist Zeit den Förderungsdschungel im Kulturbereich zu durchforsten. Die Budgetanmeldungen dienen den eigenen politischen Interessen und der Darstellung der einzelnen Politiker, sowie den nahestehenden Organisationen von SPÖ, ÖVP und den Grünen“.

„Während in Bund und Land die Erhöhungen der Politikergehälter auf Eis gelegt worden sind, werden in der Stadt die Gehälter der Politiker auch nächstes Jahr wieder steigen. Für uns Freiheitliche ist diese Politik untragbar. Es wurden in Zeiten einer Staatsschuldenkrise die falschen Signale gesetzt, daher werden wir dieses Budget nicht mittragen“, so Schöppl abschließend.

 

 

Rückfragen Dr. Andreas Schöppl 0650-6680084

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