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Dienstag, 17. Januar 2012

Vernichtende Kritik des Bundesrechnungshofes

Schöppl fordert Konsequenzen und Entpolitisierung der Festspiele

Entsetzt zeigte sich der freiheitliche Klubobmann Schöppl über die vernichtende Kritik des Bundesrechnungshofes an den Salzburger Festspielen. So kommt der Bundesrechnungshof zu dem Ergebnis, dass das Rechnungswesen des Salzburger Festspielfonds nicht einmal dem eines Vereins entsprach. Dabei bestanden auch noch Defizite bei Sorgfaltspflichten, den Haftungen der Organe, dem Rechnungswesen und auch des Kontrollsystems. Das Vergaberecht wurde missachtet und ein Beratervertrag wurde ohne Zustimmung des Kuratoriums abgeschlossen.

Schöppl: „So gut wie jeder Bereich der Salzburger Festspiele wird vom Bundesrechnungshof massiv kritisiert. Nach dem Skandal um die Osterfestspiele kommen jetzt auch die Salzburger Festspiele in eine prekäre Situation. Den Verantwortlichen muss bewusst sein, welchen Schaden sie der Stadt Salzburg zugefügt haben. Niemand war offensichtlich in der Lage das Rechnungswesen zu kontrollieren und die Festspiele im Griff zu haben. Der Bericht des Bundesrechnungshofes verdeutlicht die Unfähigkeit aller, welche für die Festspiele in den letzten Jahren verantwortlich sind. So werden die Mitglieder des Kuratoriums wie etwa Schaden und Burgstaller Rechenschaft über ihre Mitverantwortung ablegen müssen. Auch die Festspielpräsidentin wird erklären müssen, wie sie sich ihre weitere Zukunft bei den Salzburger Festspielen vorstellt.

„Die Salzburger Festspiele müssen rasch tiefgreifend reformiert werden. Die Kritik des Bundesrechnungshofes muss zu einschneidenden Änderungen führen, damit der Ruf Salzburgs als Festspielstadt gewahrt bleibt. Wir Freiheitliche fordern einen „runden Tisch“ von Stadt, Land und Bund bei dem offen über die zukünftige Gestaltung der Salzburger Festspiele gesprochen wird. Die Diskussion muss sich jedem Thema, auch personellen Änderungen, stellen. Nur wenn alle Verantwortlichen sich an einen runden Tisch setzen und dann an einem gemeinsamen Strang ziehen, kann weiterer Schaden für die Stadt Salzburg verhindert werden. Dabei wird es dringend zu einer Entpolitisierung der Salzburger Festspiele kommen müssen. Sowohl bei den Osterfestspielen wie auch bei den Salzburger Festspielen sehen wir, wohin es führt, wenn das politische Proporzsystem Verantwortung für eine wesentliche Einrichtung übernimmt.

Jedenfalls wird sich auch der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung am 1. Februar mit dem Festspielsumpf auseinandersetzten müssen. Wir Freiheitliche fordern daher ein „Aktuelles Thema“ zu den Salzburger Festspielen für die nächste Sitzung“, so der freiheitliche Klubobmann abschließend.

Rückfragen: Dr. Andreas Schöppl 0650-6680084

 


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