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15. Jänner 2019

FPÖ: Bauausschuss gibt grünes Licht für Neugestaltung von Kajetanerplatz

Enzinger: Beschluss Energieausschreibung wurde erneut vertagt Der Bauausschuss stimmte heute einstimmig für die Neugestaltung des Kaje-tanerplatzes. Ein Zwischenbericht wird im Sommer 2019 vorgelegt werden. „Die Pflasterung muss jedenfalls versiegelt werden, um die Probleme der Reinigung, wie sie in der Linzergasse entstanden sind, hintanzuhalten. Ebenfalls muss der Altstadtplatz mit mehr Bäumen versehen werden“, so Gemeinderat Erwin Enzinger.

Enzinger: „Völlig überfordert war die Ausschussvorsitzende Hannelore Schmidt (SPÖ) mit dem Amtsbericht Energieausschreibungen – Vergabeamtsbericht Stromlieferung. Der für das Vergabeverfahren zuständige Rechtsanwalt pochte auf eine nichtöffentliche Sitzung. Die Fraktionen wollten jedoch auch noch eine rechtliche Stellungnahme der Magistratsdirektion, ob die Diskussion über die Vergabe der Stromlieferung öffentlich oder nichtöffentlich geführt werden dürfe. Der Akt wurde ja bereits öffentlich im letzten Bauausschuss geführt und es wurde auch eine Aussendung des städtischen Informationszentrums über Inhalte veranlasst. Ich hoffe, es kommt dadurch zu keinem Nachteil für die Stadt. In einem Sonderbauausschuss am Donnerstag, den 17. Jänner soll die Diskussion weitergehen“.

„Die FPÖ fordert jedenfalls Nachverhandlungen über den Strompreis. Es kann nicht sein, dass die Stadt nach dem Bus-Desaster auch beim Strompreis im Regen stehen gelassen wird. Sich zuerst blamieren und dann noch fleißig Boni kassieren. Ich denke, dem Vorstand muss bald einmal der Strom abgedreht werden“, so Enzinger abschließend.

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